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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Geltungsbereich, Urheber- und sonstige Rechte und Pflichten:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Dauer der Inanspruchnahme der Dienstleistungen zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer des Branchenmarktes, Online-Anzeigenmarktes, Content Management Systems für Werbeportale, Domainnamen und e-Mailpostfächern, der Titan I.V.u.B. GmbH, Schulrain 8, 36272 Niederaula, welche über verschiedene Domainnamen, z.B. www.Branchenkontakte, www.Anzeigenkompass.de, u.s.w., erreichbar sind.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als anerkannt, wenn der Auftraggeber in ein Nutzungsverhältnis eintritt. Der Auftraggeber gestattet dem Auftragnehmer, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne weitere Zustimmung auf Dritte zu übertragen. Sollten sich der/die Domainname(n) oder Werbeplattformen ändern, so hat dies keine Auswirkungen auf den hier geschlossenen Vertrag zwischen Auftraggeber und der Titan GmbH; dessen Wirksamkeit besteht unbeschadet fort.
Den AGB`s des Kunden wird hiermit widersprochen, sie werden nicht Vertragsbestandteil. Der Titan I.V.u.B. GmbH stehen sämtliche Urheber- und sonstigen Rechte an den auf Grundlage des umseitigen Vertrages erbrachten Leistungen und hergestellten Produkten zu. Sämtliche von Titan I.V.u.B. GmbH oder deren Vertragspartner gelieferten Abbildungen, Daten, Programme oder Programmteile verbleiben in deren Eigentum. Die Nutzung dieser Rechte durch den Vertragspartner gilt nur für die Dauer der jeweiligen gültigen Verträge. Der Verlust dieser Rechte tritt ein, wenn der Vertragspartner gegen die ihm obliegenden Pflichten verstösst, insb. die vertraglichen Leistungen einstellt oder nicht erbringt. Schadenersatz bleibt in jedem Einzelfall vorbehalten.
Der Vertragspartner stimmt zu, dass die Titan I.V.u.B. GmbH auf dem Werbeportal des Auftraggebers mit ihren Produkten werben und als Referenzseite ausweisen kann. Für diese Maßnahmen verzichtet der Vertragspartner unwiderruflich auf jedwede Vergütung.
§2 Geschäftsbedingungen für Online-Anzeigenpakete, Werbeportale, Domainnamen, e-Mailpostfächer, usw.:
Der Auftragnehmer ist Inhaber eines Branchenmarktes, Online-Anzeigenmarktes, sowie eines Content Management Systems für Werbeportale und bietet dem Auftraggeber die Möglichkeit, umfangreiche Brancheneinträge, sowie eine eigene Profi-Business-Homepage mit integriertem Online-Anzeigenmarkt, mit der eine bestimmte Menge an Anzeigen, Domainnamen, e-Mailpostfächer und ggf. auch Shop, gegen Entgelt, für eine im Vertrag vereinbarte Laufzeit, auf den Internetplattformen der Titan I.V.u.B. GmbH, Schulrain 8, 36272 Niederaula, welche über verschiedene Domainnamen, z.B. www.Branchenkontakte.de, www.Anzeigenkompass.de/..., usw. erreichbar sind, zu veröffentlichen. Es besteht die Möglichkeit, mit dem Content Management System eine Profi-Business-Homepage einzurichten, sowie einen eigenen Online-Anzeigenmarkt mit Bildanzeigen zu veröffentlichen. Der Auftraggeber kann den Brancheneintrag, das Werbeportal, sowie das erworbene Online-Anzeigenpaket eigenständig auf den Internetplattformen des Auftragnehmers einrichten und verwalten. Die Nutzung der vereinbarten Dienstleistungen ist jedoch erst nach Eingang der in diesem Vertrag vereinbarten Freischaltgebühren möglich. Der Auftraggeber ist für alle im Branchenverzeichnis, in seinem Werbeportal, sowie in seinem Online-Anzeigenpaket veröffentlichten Anzeigen, Angaben und Darstellungen selbst verantwortlich, er verpflichtet sich diese ausschließlich für den Eigenbedarf zu verwenden und alle Angaben sowie jede aufgegebene Anzeige auf Korrektheit, die guten Sitten, sowie Seriosität zu prüfen. Der Einzel-oder Weiterverkauf von Brancheneinträgen, Online-Anzeigen oder Werbeportale, sowie die von uns ausschließlich leihweise zur Verfügung gestellten Domainnamen oder e-Mailadressen an Dritte, ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers möglich. Der Auftragnehmer behält sich jedoch vor, Inhalte zu prüfen, gegebenenfalls zu löschen bzw. die Veröffentlichung zu verweigern. Bei Verstößen aus diesem Vertrag, hat der Auftragnehmer das sofortige Recht die Brancheneinträge, die Anzeigen, das Werbeportal, die leihweise überlassenen Domainnamen und e-Mailadressen usw., zu kündigen, inaktiv zu setzen, zu löschen, oder an Dritte weiterzugeben. Im Falle von höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung von Leistung und Schadensersatz.
§3 Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich gegenüber dem Auftragnehmer nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen nur im Rahmen des geltenden Rechtes zu nutzen. Dieses bedeutet insbesondere: Die Brancheneinträge, Werbeportale und das e-Mailpostfach nicht zum Ablegen, Abrufen oder Verbreiten von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten wie z.B. pornografischer, beleidigender, propagandistischer oder gewaltverherrlichender Natur zu verwenden und die geltenden Jugendschutzbestimmungen zu beachten, das e-Mailpostfach nicht zum massenhaften Versenden von Spam-Nachrichten oder zum Ablegen, Abrufen oder Verbreiten von Daten zu verwenden, die geeignet sind, den Bestand oder Betrieb von Hard- oder Softwareelementen anderer zu beeinträchtigen oder zu gefährden (Viren, Würmer), das e-Mail-Postfach nicht zum Ablegen, Abrufen oder Verbreiten von Inhalten zu verwenden, die für Dritte urheber-, marken-, oder sonst rechtlich geschützt sind. Die Verpflichtung zur Beachtung von Zeichenrechten (z.B. Marken-, Namens- und Firmenrechten) gilt auch für die Wahl und die Nutzung des Domainnamens.
Die Verantwortung für sämtliche über die Branchenkontakte, das Werbeportal und e-Mailpostfach zugänglichen Inhalte und Verlinkungen liegen beim Auftraggeber. Aufgrund der Art der Dienstleistungen kann der Auftragnehmer insoweit keine Prüfungspflichten übernehmen. Der Auftraggeber verpflichtet sich dem Auftragnehmer im Falle einer mißbräuchlichen Verwendung seiner Leistungen von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten. Dies gilt insbesondere bei einem Verstoss gegen die Mitwirkungspflicht.
§4 Haftung und Haftungsbeschränkungen:
Der Auftragnehmer haftet ausschließlich für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Auftragnehmer auch bei leichter Fahrlässigkeit. Die Haftung ist jedoch auf den hier voraussehbaren Schaden begrenzt.
Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Diese Bestimmungen gelten auch für die Mitarbeiter, Vertriebspartner, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für den Inhalt und den Zustand sämtlicher durch den Auftraggeber veröffentlichten Branchenanzeigen, CMS-Werbeportale, e-Mailpostfächer, Links und sonstigen Angaben. Des Weiteren haftet der Auftragnehmer nicht für Schäden die durch Verträge mit anderen Auftraggebern entstanden sind.
§5 Preise/Entgelte:
Es gelten die umseitig vereinbarten Preise zzgl. der jeweils gesetzl. MwSt. für die im Vertrag vereinbarten Leistungen aus dem Leistungsumfang 1 und 2; sie sind jeweils spätestens zehn Tage nach Abschluss des heutigen Vertrages fällig, sofern umseitig schriftlich nichts anderes vereinbart wurde. Die Abbuchung aus dem Leistungsumfang 1 erfolgt zusammengefasst einmal jährlich im voraus für die mtl. Raten.
Bei Einhaltung aller Vertragsbedingungen verfällt der Anspruch aus dem Leistungsumfang 2 nach Ablauf der umseitigen Vertragslaufzeit.
§6 Datenschutz:
Die Gesellschaft sorgt zusammen mit seinen Partnern für ein hohes Maß an Datenschutz. Der Auftraggeber stimmt weiterhin der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Veröffentlichung seiner gemachten Daten zu. Für resultierende Schäden bzw. Konsequenzen ist jeder Auftraggeber selbst verantwortlich. Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Haftung.
§7 Bestellung/Laufzeit/Verlängerung:
Dieser Vertrag beginnt mit seiner Unterzeichnung. Auftraggeber können den Umfang der Brancheneinträge, sowie die Größe der Werbeportale, der Online-Anzeigenpakete und sonstigen Dienstleistungen eigenständig wählen. Die Laufzeit beträgt grundsätzlich sechzig Monate sofern nicht umseitig eine gesonderte Laufzeit vereinbart wurde. Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um ein Jahr, wenn er nicht fristgerecht sechs Monate vor Ablauf des Vertrages schriftlich gekündigt wird.
§8 Kündigung/Zahlungsverzug:
Der Vertrag kann jederzeit aus wichtigem Grund in Schriftform gekündigt werden, jedoch ist zu beachten, dass der Vertrag erst nach der bei der Bestellung festgelegten Laufzeit ausläuft und die Kündigung sechs Monate vor Laufzeitende erfolgt ist. Mit der Kündigung verfallen zum Ablaufdatum alle Brancheneinträge, aktive Anzeigen, das Werbeportal mit allen Nutzungsmöglichkeiten, sowie der Domainnamen, das e-Mailpostfach, usw., d.h. diese werden umgehend gelöscht oder auf Dritte übertragen! Bei Zahlungsverzug jeglicher Art werden 1% mtl. Verzugszins, sowie eine angemessene Bearbeitungsgebühr vom Auftraggeber akzeptiert und der Auftragnehmer hat die Möglichkeit die Leistungen inaktiv zu setzen, ohne das Recht auf die Gegenleistungen zu verlieren. Sollten vom Auftragnehmer dennoch Leistungen erbracht werden, so sind diese als Kulanz und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht anzusehen. Gerät der Auftraggeber mit einem Betrag für mehr als zwei Monate in Verzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Das Gleiche gilt, wenn der Auftraggeber gegen eine wesentliche Vertragspflicht verstößt oder sonst ein wichtiger Grund nach den gesetzlichen Vorschriften vorliegt. Gesetzliche Pflichten zur Mahnung des jeweils anderen Vertragsteils bleiben hiervon unberührt.
Im Falle der fristlosen Kündigung durch den Auftragnehmer ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Auftragnehmer den wegen vorzeitiger Beendigung des Vertrages entstehenden Schaden zu ersetzen. Der Schadensersatzanspruch ist sofort fällig mit dieser vorzeitigen Beendigung. Als Schadensersatz kann der Auftragnehmer unbeschadet der Möglichkeit einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, mindestens 65 Prozent der insgesamt jährlichen Entgelte, die bis zum Ablauf der Laufzeit oder bis zum nächsten Beendigungszeitpunkt (siehe Verlängerung) noch ausstehen, zuzüglich der Gesamtvergütung aus dem Leistungsumfang 2 (sofern nicht vorab beglichen), plus Verzugszins, ab dem Zeitpunkt der vorzeitigen Vertragsbeendigung ohne Nachweis verlangen.
Dem Auftraggeber wird ausdrücklich gestattet nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden - oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
§9 Online-Anzeigenpaket aufstocken:
Der Auftraggeber hat jederzeit die Möglichkeit sein Online-Anzeigenpaket aufzustocken, in dem er einfach ein größeres bestellen. Die Aufstockung tritt sofort in Kraft, d.h. er kann sofort mehr Anzeigen schalten. Bei der nächsten Monatsrate wird dann der entsprechend höhere Betrag abgebucht.
§10 Leistungsumfang 2/Zusatzleistung/Beschreibung der Pakete (1-3):
Der Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit den nachfolgenden Arbeiten, nach bestehenden Vorlagen, sofern er sein Werbeportal nicht selbst einrichtet. Paket 1 = Grundeinrichtung des CMS-Werbeportals mit Erstellung/Einrichtung der Startseite, Home, Kontakt, Impressum, AGB´s, Gästebuch, Zähler, plus ca. 5 Seiten. Paket 2 = Paket 1 + ca.15 Seiten incl. Bildbearbeitung und Metatagseinrichtung. Paket 3 = Paket 1 + ca.30 Seiten incl. Bildbearbeitung und Suchmaschinenoptimierung.
§11 Nebenabreden/Salvatorische Klausel
Mündliche Nebenabreden oder Ergänzungen zu diesem Vertrag wurden nicht getroffen. Alle Änderungen und Nebenabreden zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform. Der Auftraggeber bestätigt, dass er die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers gelesen, damit einverstanden und eine Kopie des Vertrags erhalten hat. Sollten Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht. Die ungültigen Bestimmungen sind durch wirksame zu ersetzen, die dem Willen und dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages am nächsten kommt. §12 Gerichtsstand: Ist der Auftraggeber Kaufmann, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Bad Hersfeld vereinbart. |